Artikel i Hamburger Abendblatt 5.11.2010.

08.11.2010 kl. 16:00
Wenn in der Ostsee Algen blühen, verwelkt der Tourismus.
Das sensible Meer ist zum Beispiel durch Schiffsabwässer hochgradig gefährdet. Dagegen müssen die Anrainerstaaten mehr tun, fordert die Ministerin.



Schaffen wir es, unsere Zukunftsvision für den Ostseeraum wahr zu machen? Die Vision von einer wachsenden Region und einem sauberen Meer?

Finnland ist außergewöhnlich stark von der Ostsee abhängig. Über 80 Prozent unseres Außenhandels werden über die Ostsee abgewickelt. Das finnische Know-how in der Schifffahrtindustrie gehört weltweit zur Spitze. Gleichzeitig leiden unsere Küstengewässer infolge der Küstentopographie und der Strömungsverhältnisse auch unter Verschmutzungen, die weit entfernet verursacht werden. Deshalb wollen wir, dass der Ostseeraum erfolgreich und sauber ist.

Alle 27 Mitglieder der EU haben die EU-Ostseestrategie gebilligt und anerkannt, dass die Ostsee ein sensibles Meer mit hochgradig gefährdeter Umwelt ist. Nun sind wir gefordret, alles zu tun, damit die in der Strategia gesetzten Ziele in die Praxis ungesetzt werden.

So gibt es keine Vorschriften zur Reduzierung der Nährstoffe, die mit Schiffsabwässern ins Meer gelangen. Diese sind gerade in der Ostsee ein ernsthaftes Problem, handelt es sich doch um flaches Meer mit geringem Wasseraustausch.

Jährlich reisen mehr als 80 Millionen Passagiere mit Fähr- und Kreuzfahrtschiffen auf der Ostsee, so dass die Abwässer ein relevanter Faktor für die Meeresökologie sind. Vor einem Monat hat die Internationale Seeschifffahrts-Organisation IMO beschlossen, der Ostsee den Status einer Sonderzone zu verleihen, in der die Einleitung ungeklärter Passagierschiffsabwässer untersagt ist. Im Juli 2011 wird die IMO die neuen Regelungen endgültig verabschieden.

Aber schon jetzt müssen wir, die Regierungen, Regionen, Häfen und Schifffahrtsindustrien der Anrainerstaaten, handeln. In den Häfen müssen ausreichende Entsorgungskapazitäten gebaut werden. Schon jetzt bieten St. Petersburg, Helsinki und Stockholm Kreuzfahrtschiffen die Entsorgung ihrer Abwässer. 2013 kommt Kopenhagen hinzu. In Finnland und Deutschland hat man zugleich moderne Verfahren zur Reinigung von Schiffsabwässern entwickelt. Ich würde mir wünschen, dass auch die Tourismusbranche erkennt, wie wichtig dieses Engagement ist. Wenn auf dem Meer die Algen blühen, dann verwelkt der Tourismus.

Im Februar richtete Finnland das Gipfeltreffen „Baltic Sea Action Summit“ aus, bei dem sich die Teilnehmer zu konkreten Maßnahmen zum Schutz der Ostsee verpflichteten.
Wir wissen es zu schätzen, dass Hamburg sich bereit erklärt hat, eine Allianz von Kreuzfahrtstädten zur Förderung eines umweltfreundlichen Schiffsverkehrs zu organisieren. Dies passt gut zum hohen Umweltprofil der Stadt und ihrer Rolle als EU-Umwelthauptstadt 2011.

Hauptgrund für die Überdüngung der Ostsee sind die Einträge aus der Landwirtschaft. Es ist wichtig, dass die Ostseeanrainer gemeinsam darauf hinwirken, dass die EU-Umweltförderung der Landwirtschaft in Zukunft dahingehend ausgerichtet wird, dass sie möglichst effektiv die Wasserverschmutzung der Landwirtschaft verringert. Mit Polen hat Finnland im Rahmen der Ostseestrategie die Koordinationsverantwortung für die Beschleunigung der Maßnahmen gegen die Überdüngung übernommen.

Ein Ziel der Ostseestrategie der EU ist es, die Ostsee als wohlhabende Region zu stärken und die Attraktivität zu erhöhen. Im Global Competitiveness Index 2009 des Weltwirtschaftsforums (WEF), für den die Wettbewerbsfähigkeit von 131 Ländern bewertet wurde, platziert sich der Ostseeraum als Ganzes an 26. Stelle. Im Index des Jahres 2010 schafften es Schweden (2), Deutschland (5), Finnland (7) und Dänemark (9) unter die zehn Besten.

Die makrowirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit der Region beruht auf wissensbasierter Wirtschaft. Unsere Stärken liegen in Bildung, Technologien und Innovativität. Wir können unsere Wettbewerbsfähigkeit erhöhen, indem wir das Entstehen von Innovationsnetzwerken zwischen den Anrainerstaaten und von innovativitätsfördernden Rahmenbedingungen unterstützen.

Saubere Technologien und darauf aufbauende Geschäftsmöglichkeiten könnten zu einem Alleinstellungsmerkmal des Ostseeraums werden. Ein Beispiel hierfür ist die Verwendung neuer Treibstoffe auf den Schiffen. Werden die Schiffe auf der Ostsee in Zukunft mit Treibstoffen angetrieben, die möglichst wenig Schadstoffe ausstoßen, wie beispielsweise Flüssigerdgas? Es liegt an uns. Viele Forschungsprojekte sind bereits im Gange.

Dabei Bestrebungen ist uns das hohe Bildungsniveau im Ostseeraum von Nutzen. Eine Schlüsselstellung kommt dem Raum Hamburg zu, da bei ihm die Koordinationsverantwortung für die Maßnahmen im Bereich Bildung liegt. Zugleich ist die Region ein bedeutender Standort von Umweltforschung und -technologie.


Dass die Ostsee wieder ein sauberes Meer wird, liegt im Interesse von Finnland und Norddeutschland.
---
Astrid Thors, Ministerin für Migration und europäische Angelegenheiten in Finland. Ihr Heimatland ist Partnerland der Hanseboot

 

Riksdagsgruppen Riksdagsgruppen

Gruppanföranden

Regeringens familjepolitik och nedskärning av barnbidrag

Gruppanförande 10.4 2014, ledamot Ulla-Maj Wideroos, Svenska riksdagsgruppen
10.04.2014 kl. 18:00

Ramarna för statsfinanserna 2015 – 2018

Gruppanförande 8.4 2014, Mikaela Nylander, Svenska riksdagsgruppen
08.04.2014 kl. 15:00

Statsrådets demokratipolitiska redogörelse.

Gruppanförande, statsrådets demokratipolitiska redogörelse 2014, 18.3.2014 Riksdagsledamot Elisabet Nauclér.
18.03.2014 kl. 15:00

EU-toppmötet och situationen i Ukraina.

Statsministerns upplysning om EU-toppmötet och situationen i Ukraina. Svenska riksdagsgruppens gruppanförande 12.3 2014, riksdagsledamot Christina Gestrin
12.03.2014 kl. 15:00

Kommunpolitik.

Gruppanförande/ Interpellationsdebatt om kommunpolitiken 26.2 2014 Riksdagsledamot Thomas Blomqvist/ Svenska riksdagsgruppen
26.02.2014 kl. 15:00

Medborgarinitiativet om jämlik äktenskapslag.

Remissdebatt 20.2.2014. Lagutskottets viceordförande Stefan Wallin höll Svenska riksdagsgruppens första inlägg i debatten.
21.02.2014 kl. 13:58

Statsrådets skogspolitiska redogörelse.

Gruppanförande, statsrådets skogspolitiska redogörelse 2050. Riksdagsledamot Mats Nylund, 19.2.2014
19.02.2014 kl. 15:00